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Demokratie ist keine Einbahnstraße

Anlässlich der gestrigen Demonstration des Dürener Bündnisses gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Rassismus gab es wieder viele mehr oder weniger sinnfreie Kommentare von AfD-Anhängern zum Thema Demokratie oder Meinungsfreiheit.

Der eine benutzte etwas mehr Worte, der andere etwas weniger, letztendlich lief es aber immer auf „Wir haben das Recht auf unsere Meinung“ hinaus. Tja, was soll ich dazu sagen, außer, dass diese Aussage ohne Zweifel richtig ist? Aber eben das hat auch niemand bestritten. Es geht mir aber absolut nicht in den Kopf, warum eine gewisse Klientel das Recht auf Meinungsfreiheit einfordert und im gleichen Satz diese anderen Menschen verwehren will.

Die Gründe, warum ich gegen die AfD bin, muss ich nicht mehr einzeln aufführen. Ich habe aber als mündiger Bürger dieses Landes ebenso das Recht, meine Meinung über die AfD kundzutun, solange ich mich an Recht und Gesetz halte. Ab und zu kommt dann mal der Einwand, man solle sich doch mal vorstellen, so etwas würde bei der SPD oder CDU passieren. Ich frage mich dann immer, was da als Gegenargument erwartet wird. Wenn jemand meint, dass er gegen CDU oder SPD demonstrieren muss, der soll und darf das tun. Und ich bin mir ziemlich sicher, dass weder SPD noch CDU von vornherein Menschen den Zutritt zu einer öffentlichen Veranstaltung verwehrt, sofern diese sich an Recht und Gesetz halten.

Nein, die AfD, die sich gerade in den sozialen Netzwerken durch Zensur und Blockierung von unbequemen Diskussionspartnern hervortut, vergisst leider oft und gern, dass auch anderen Menschen die im Grundgesetz verbrieften Rechte zustehen. Ich kann schon nachvollziehen, dass die Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Berichts alles andere als angenehm ist und bin mir auch ziemlich sicher, dass hier eine Straftat vorliegt. Dass aber ausgerechnet die Partei jetzt Zeter und Mordio schreit, die einem suspendierten Justizbeamten, der einen Haftbefehl geleakt hat, einen Job angeboten hat, ist schon der blanke Hohn.

Bleibt am Ende die Frage, ob man nicht doch lieber den Dialog suchen sollte, anstatt zu demonstrieren. Aus meiner Erfahrung heraus kann ich nur sagen, dass es verdammt schwer ist, jemanden aus dem AfD-Fanlager zu finden, mit dem man vernünftig reden kann. Wer sich das antun möchte, kann das natürlich gerne tun. Ich kann meine Zeit sicherlich sinnvoller verbringen.

Foto: Sascha Wiedemann

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