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Autor: Klaus

#ProGroKo oder #NoGroKo?

Wer glaubt, dass es sich der gemeine Sozialdemokrat, gemeinhin die „Basis“ genannt, einfach macht mit der Entscheidung, ob er den Daumen nach oben oder nach unten dreht, muss leider eines Besseren belehrt werden. Wir hatten gestern eine kurzfristig anberaumte Versammlung unseres Kreisverbandes, wo die Sondierungsergebnisse besprochen wurden. Diese Diskussion wurde kontrovers, aber auch sachlich geführt. Vor allem wurden hier auch Argumente vorgebracht, die ich bis dato noch nicht bedacht hatte.

Appell an die SPD-Basis!

Als unser Bundespräsident die Parteien ins Gebet genommen und sie an ihre staatsbürgerliche Verantwortung erinnert hat, war es gut und richtig, sich zumindest mit der Union zu Sondierungen zu treffen und auszuloten, wo die Gemeinsamkeiten und wo die unüberbrückbaren Differenzen liegen. Und hätten die Sondierungsgespräche ergeben, dass wir als SPD…

Quo vadis, NetzDG?

Guter Versuch, aber schlecht gemacht? Oder schlechter Versuch und schlecht gemacht? Oder ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in seiner derzeit gültigen Fassung doch gar nicht so übel? Das sind die Fragen, die derzeit viele Social-Media-Benutzer stellen und diskutieren. Darüber kann man reden, darüber sollte man auch reden. Denn nur der Diskurs wird…

Die Wahl der Qual

Die Wahl ist gelaufen und hat uns ein Ergebnis beschert, mit welchem niemand, es sei denn, man gehört zum AfD-Lager, zufrieden sein kann. Es ist auch zu einfach, den Erfolg der AfD jetzt der Regierungsarbeit der Altparteien in die Schuhe zu schieben. Ja, die etablierten Parteien haben auch am Bürger…

Differenzierung ist keine Einbahnstraße!

Ich möchte hier Euch dazu aufrufen, eben diese Differenzierung, die wir AfD-Gegner von der AfD bzw. deren Anhängern erwarten und zu Recht auch einfordern, in gleichem Maße auch auf die Besucher von AfD-Veranstaltungen anzuwenden. Es sind nicht wenige AfD-Mitglieder, auch Inhaber von vorderen Listenplätzen, die offen eine nationalistische Gesinnung an…

Landeslisten der AfD zugelassen

Gestern, am 28.07.2017, wurden alle Landeslisten der AfD zur Bundestagswahl zugelassen! Ja, nicht wenige MitbürgerInnen hatten darauf gehofft, dass die Landeslisten von NRW, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz nicht zugelassen werden, hätte das doch mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit das Scheitern an der 5-Prozent-Hürde bedeutet. Selbst wenn ich ein entschiedener Gegner der…

Menschenrechte nach Bedarf?

Um jeglichen Missverständnissen von vornherein vorzubeugen: Nein, ich bin kein Freund von Herrn Erdogan. Seine Methoden decken sich in keinster Weise mit meinem Verständnis einer Demokratie und eines Rechtsstaates und ich verurteile das ebenso wie momentan augenscheinlich jeder Deutsche. Aber erkläre mir bitte mal jemand, warum sich jeder Politiker, von…