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klausinho.de Posts

Der Wahnsinn hat Methode!

Was ist eigentlich erschreckender? Der Umstand, dass eine Partei in den Bundestag eingezogen ist, die zumindest in Teilen mittlerweile ganz offen rassistisches und nationalistisches Gedankengut verbreitet. Eine Partei, die jegliches Schamgefühl beim Umgang mit Rechtsextremisten verloren hat. Eine Partei, die am vergangenen Samstag in Kandel Seite an Seite mit NPD,…

Das Mitgliedervotum ist gelaufen! Und jetzt?

Ich habe gegen die Große Koalition gestimmt! Der Koalitionsvertrag beinhaltet sozialdemokratische Themen, die in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden könnten. Ausschlaggebend für mein „Nein“ waren aber Gründe, die über 2021 hinausgehen. Im letzten Wahlkampf haben wir andauernd „Agenda 2010“ um die Ohren gehauen bekommen und das wird sich, sofern…

Ergänzung zum Brief an Olaf Scholz

Eigentlich wollte ich heute meinen Redebeitrag bei der gestrigen Vollversammlung unseres SPD Kreisverbands veröffentlichen. Aus aktuellem Anlass verschiebe ich das um einen Tag. Zur Erklärung: Vorgestern habe ich hier einen offenen Brief an unserer amtierenden Parteivorsitzenden Olaf Scholz veröffentlicht. Dieser Brief bzw. meine Forderung nach Berücksichtigung der Kandidatin Simone Lange…

Offener Brief an Olaf Scholz

Lieber Olaf,

vergangenen Dienstag hat unsere Parteispitze Andrea Nahles einstimmig als Kandidatin für das Amt der Parteivorsitzenden gewählt. Daran ist nichts auszusetzen. Im Gegenteil, es zeugt von Weitsicht, wenn die Parteiführung sich frühzeitig nach Amtsnachfolgern umschaut.

Es ist ebenfalls nicht nur vollkommen legitim, sondern auch begrüßenswert, mögliche Kandidaten den Mitgliedern über die parteiinternen Kanäle vorzustellen, sei es per Mail, über die sozialen Medien oder über den Vorwärts.

#ProGroKo oder #NoGroKo?

Wer glaubt, dass es sich der gemeine Sozialdemokrat, gemeinhin die „Basis“ genannt, einfach macht mit der Entscheidung, ob er den Daumen nach oben oder nach unten dreht, muss leider eines Besseren belehrt werden. Wir hatten gestern eine kurzfristig anberaumte Versammlung unseres Kreisverbandes, wo die Sondierungsergebnisse besprochen wurden. Diese Diskussion wurde kontrovers, aber auch sachlich geführt. Vor allem wurden hier auch Argumente vorgebracht, die ich bis dato noch nicht bedacht hatte.

Appell an die SPD-Basis!

Als unser Bundespräsident die Parteien ins Gebet genommen und sie an ihre staatsbürgerliche Verantwortung erinnert hat, war es gut und richtig, sich zumindest mit der Union zu Sondierungen zu treffen und auszuloten, wo die Gemeinsamkeiten und wo die unüberbrückbaren Differenzen liegen. Und hätten die Sondierungsgespräche ergeben, dass wir als SPD…

Quo vadis, NetzDG?

Guter Versuch, aber schlecht gemacht? Oder schlechter Versuch und schlecht gemacht? Oder ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in seiner derzeit gültigen Fassung doch gar nicht so übel? Das sind die Fragen, die derzeit viele Social-Media-Benutzer stellen und diskutieren. Darüber kann man reden, darüber sollte man auch reden. Denn nur der Diskurs wird…